Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion bezieht Stellung

09.09.2015

Bernhard Hieber, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, hat in der Volksstimme vom 09.09.2015 Stellung im "Rathaus-Streit" bezogen:

 

 „Ich war entsetzt und extrem enttäuscht, als ich davon erfahren habe“, berichtet Bernhard Hieber, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat. „Regina Blenkle ist die demokratisch gewählte Bürgermeisterin.“  Über die Fraktionsgrenzen hinweg sei man sich einig gewesen, eine gute Zusammenarbeit mit ihr anzustreben. „Alle haben sich auf die Fahnen geschrieben, aufeinander zuzugehen“, betont Hieber. Doch die Kündigung bedeute einen „groben Verstoß“. Denn die Hauptsatzung der Stadt besagt, dass über die Einstellung und Entlassung von Amts- und Dezernatsleitern der Stadtrat zu befinden habe – im Einvernehmen mit der Bürgermeisterin. „Sie hätte schnellstmöglich eine außerordentliche Sitzung anberaumen müssen“, so Bernhard Hieber.

Zu den inhaltlichen Vor- würfen möchte sich der SPD- Fraktionsvorsitzende nicht äußern. „Ich habe zu diesem Vorgang noch keine Informationen aus dem Rathaus bekommen“, so Hieber. Ihm gehe es vor allem um die Vorgehensweise der Bürgermeisterin. „Es ist unmöglich, die Fraktionsvorsitzenden und den Stadtratsvorsitzenden nicht zu informieren. Als langjährige Stadträtin muss Regina Blenkle gewusst haben, dass sie das nicht darf.“ Er unterstelle ihr daher, vorsätzlich gehandelt zu haben. „Ich verurteile das auf das Schärfste und hoffe, dass es für die Bürgermeisterin Konsequenzen hat“, sagt Hieber.

Please reload

SPD-Ortsverein Haldensleben

Impressum:

Joachim Hoeft

Vorsitzender

 

Kleine Werderstr. 5

39340 Haldensleben

 

info@joachimhoeft.de